ABFÜHRENDE ZUSAMMENSETZUNGEN
Europäisches Patent · EP1315485 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1315485
- Anmeldenummer
- EP01961333
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2001
- Veröffentlicht
- 04.06.2003
- Erteilt
- 21.11.2007
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 31/35 (2006.01)A61P 1/10 (2006.01)
- Priorität
- US 655760 05.09.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2001/007628 04.09.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/020007 14.03.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Ergänzende Schutzzertifikate
Ein Zertifikat verlängert den Schutz des Patents für ein in der Schweiz zugelassenes Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 15.07.2014
Adresse geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2014
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 28.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 14.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Montgomery, MD 20854, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.