KARUSSELLDREHTÜR

Europäisches Patent · EP1315878 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1315878
Anmeldenummer
EP01965752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2001
Veröffentlicht
04.06.2003
Erteilt
18.02.2009
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/90 (2006.01)
Priorität
NL 1015852 01.08.2000
PCT-Anmeldung
PCT/NL2001/000568 23.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/010543 07.02.2002
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 18.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

Beteiligte

Inhaberin

BOON EDAM BV

Ambachtstraat 4, NL-1135 GG Edam, NL

Erfinderin/Erfinder

NAT, René, Cornelis

NL-1441 HG Purmerend, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.