VORSCHUBEINHEIT

Europäisches Patent · EP1315920 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1315920
Anmeldenummer
EP01969531
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2001
Veröffentlicht
04.06.2003
Erteilt
28.04.2004
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/20 (2006.01)
H02K 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 10044733 09.09.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/008689 27.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/021019 14.03.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 30.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DÜRSCHMIED, Frank

90469 Nürnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.