VORSCHUBEINHEIT
Europäisches Patent · EP1315920 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1315920
- Anmeldenummer
- EP01969531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2001
- Veröffentlicht
- 04.06.2003
- Erteilt
- 28.04.2004
- Gelöscht
- 31.07.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/20 (2006.01)H02K 7/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 10044733 09.09.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/008689 27.07.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/021019 14.03.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 30.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DÜRSCHMIED, Frank
90469 Nürnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.