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Europäisches Patent · EP1316490 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1316490
Anmeldenummer
EP02025477
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2002
Veröffentlicht
04.06.2003
Erteilt
15.03.2006
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 1/00 (2006.01)
B62D 1/04 (2006.01)
B62D 1/22 (2006.01)
B62D 5/00 (2006.01)
B62D 7/15 (2006.01)
Priorität
FR 0115222 23.11.2001
FR 0205662 03.05.2002
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.