Direction électrique pour véhicules
Europäisches Patent · EP1316490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1316490
- Anmeldenummer
- EP02025477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2002
- Veröffentlicht
- 04.06.2003
- Erteilt
- 15.03.2006
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 1/00 (2006.01)B62D 1/04 (2006.01)B62D 1/22 (2006.01)B62D 5/00 (2006.01)B62D 7/15 (2006.01)
- Priorität
- FR 0115222 23.11.2001FR 0205662 03.05.2002
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 15.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.