Faden mit einer Codierung und Verfahren zur Herstellung eines codierten Fadens

Europäisches Patent · EP1316632 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1316632
Anmeldenummer
EP02023315
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2002
Veröffentlicht
04.06.2003
Erteilt
04.01.2006
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02G 3/46 (2006.01)
Priorität
DE 10159047 30.11.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 31.01.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Bruno Hammer, Sunneraiweg 21, 8610 Uster

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

  3. 13.01.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heckner, Rolf, Dipl.-Ing.

79183 Waldkirch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.