Faden mit einer Codierung und Verfahren zur Herstellung eines codierten Fadens
Europäisches Patent · EP1316632 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1316632
- Anmeldenummer
- EP02023315
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2002
- Veröffentlicht
- 04.06.2003
- Erteilt
- 04.01.2006
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02G 3/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 10159047 30.11.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 31.01.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Bruno Hammer, Sunneraiweg 21, 8610 Uster
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006
- 13.01.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Heckner, Rolf, Dipl.-Ing.
79183 Waldkirch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.