Optimaler Betrieb eines Kraftwerks

Europäisches Patent · EP1316866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1316866
Anmeldenummer
EP01811159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2001
Veröffentlicht
04.06.2003
Erteilt
31.05.2006
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G05B 19/418 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 04.08.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2015

  3. 31.05.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

  4. 15.11.2006

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  5. 14.07.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, (Intellectual Property CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  6. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.