DESINFEKTION ODER STERILISIERUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP1317290 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1317290
- Anmeldenummer
- EP01972016
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2001
- Veröffentlicht
- 11.06.2003
- Erteilt
- 09.11.2005
- Gelöscht
- 30.09.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 2/07 (2006.01)A61L 11/00 (2006.01)E03C 1/126 (2006.01)
- Priorität
- FR 0011622 11.09.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/010310 06.09.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/020065 14.03.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 15.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AUBERT, Bruno
F-30330 Connaux, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.