DESINFEKTION ODER STERILISIERUNGSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP1317290 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1317290
Anmeldenummer
EP01972016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2001
Veröffentlicht
11.06.2003
Erteilt
09.11.2005
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 2/07 (2006.01)
A61L 11/00 (2006.01)
E03C 1/126 (2006.01)
Priorität
FR 0011622 11.09.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/010310 06.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/020065 14.03.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 15.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AUBERT, Bruno

F-30330 Connaux, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.