PROCEDE DE FABRICATION DE CHLORURES D'ALCANESULFONYLE
Europäisches Patent · EP1317423 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1317423
- Anmeldenummer
- EP01967465
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2001
- Veröffentlicht
- 11.06.2003
- Erteilt
- 20.04.2005
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07C 303/16 (2006.01)C07C 309/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 0011648 13.09.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2001/002799 10.09.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/022564 21.03.2002
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 29.04.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OLLIVIER, Jean
F-64260 Arudy, FR
HAURAT, Gisèle
F-64370 Arthez de Bearn, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.