DOPPELHÜLLEN-TROCKNER

Europäisches Patent · EP1317647 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1317647
Anmeldenummer
EP01960051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2001
Veröffentlicht
11.06.2003
Erteilt
19.01.2005
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F26B 25/06 (2006.01)
F26B 23/10 (2006.01)
Priorität
DE 10045878 14.09.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000541 07.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/023108 21.03.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 31.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

Bahnhofstrasse, 9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

WATZINGER, Bernd

CH-9000 St. Gallen

FRITSCHE, Bernhard

CH-8400 Winterthur

AEBLI, Franz

CH-4004 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.