Schwenkmechanik für ein Sofa
Europäisches Patent · EP1317895 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1317895
- Anmeldenummer
- EP02024867
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2002
- Veröffentlicht
- 11.06.2003
- Erteilt
- 14.06.2006
- Gelöscht
- 30.11.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 17/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 20119684 U 05.12.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 15.09.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABACUS Patentanwälte, Klocke Späth Barth, Zürichstrasse 34, 8134 Adliswil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
- 15.06.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wetzel, Petra
72145 Hirrlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.