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Europäisches Patent · EP1318060 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1318060
Anmeldenummer
EP01129198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2001
Veröffentlicht
11.06.2003
Erteilt
27.05.2009
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 5/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 05.06.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2009

  3. 27.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2009

Beteiligte

Inhaberin

Tony Brändle AG

Tony Brändle AG Wil

St. Gallerstrasse 74, 9500 Wil

Vertretung

Hepp Wenger Ryffel AG

Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG

Erfinderin/Erfinder

Röthenmund, Fredy

9613 Mühlrüti

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.