Abgabevorrichtung für ein Fluid

Europäisches Patent · EP1318306 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1318306
Anmeldenummer
EP02405937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2002
Veröffentlicht
11.06.2003
Erteilt
01.06.2005
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 13/16 (2006.01)
B24B 57/02 (2006.01)
Priorität
EP 01811180 04.12.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 15.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  3. 15.06.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.