Fotoelektrischer Näherungsschalter

Europäisches Patent · EP1318606 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1318606
Anmeldenummer
EP01811175
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2001
Veröffentlicht
11.06.2003
Erteilt
13.10.2010
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/94 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 13.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2010

  3. 13.10.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2010

Beteiligte

Inhaberin

OPTOSYS SA

Optosys SA

Route André Piller 50, 1762 Givisiez

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Heimlicher, Peter

1700 Freiburg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.