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Europäisches Patent · EP1319173 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1319173
Anmeldenummer
EP01960044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2001
Veröffentlicht
18.06.2003
Erteilt
29.06.2005
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 19/415 (2006.01)
G06F 17/60 (2000.01)
Priorität
CH 185200 23.09.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000529 03.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/025230 28.03.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 15.07.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. R.C. Salgo + Partner Patentanwälte AG, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  3. 30.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.