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Europäisches Patent · EP1319173 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1319173
- Anmeldenummer
- EP01960044
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2001
- Veröffentlicht
- 18.06.2003
- Erteilt
- 29.06.2005
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 19/415 (2006.01)G06F 17/60 (2000.01)
- Priorität
- CH 185200 23.09.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000529 03.09.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/025230 28.03.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 15.07.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. R.C. Salgo + Partner Patentanwälte AG, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 30.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.