Tür für eine Duschkabine
Europäisches Patent · EP1319359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1319359
- Anmeldenummer
- EP02425744
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2002
- Veröffentlicht
- 18.06.2003
- Erteilt
- 02.05.2012
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 3/36 (2006.01)E05D 5/02 (2006.01)E05D 7/04 (2006.01)
- Priorität
- IT BS20010105 13.12.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 27.07.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2012
- 27.07.2012
Adresse geändert
- Inhaber/in
- TIF GmbH, Erlenweg 19, 39042 Brixen, Italien → TIF GmbH, Pairdorf 79/a, 39042 Brixen, Italien
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2012
- 02.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rabensteiner, Luigi
39042 Bressanone (Bolzano), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.