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Europäisches Patent · EP1319577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1319577
Anmeldenummer
EP02028242
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2002
Veröffentlicht
18.06.2003
Erteilt
08.03.2006
Gelöscht
08.03.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B62D 11/04 (2006.01)
B62D 11/18 (2006.01)
Priorität
US 17473 14.12.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  2. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wuertz, Robert M.

Pewaukee, Wisconsin 53072, US

Benson, Terrance G.

Union Grove, Wisconsin 53182, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.