Lagerbehälter für Flüssigkeiten

Europäisches Patent · EP1319611 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1319611
Anmeldenummer
EP02027165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2002
Veröffentlicht
18.06.2003
Erteilt
29.03.2006
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 90/24 (2006.01)
B65D 90/50 (2006.01)
B65D 77/06 (2006.01)
B65D 90/02 (2006.01)
Priorität
DE 20120169 U 13.12.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 31.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schütz, Udo

56242 Selters / Ww., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.