Antrieb für einen Schiebetürflügel
Europäisches Patent · EP1319789 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1319789
- Anmeldenummer
- EP02026732
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2002
- Veröffentlicht
- 18.06.2003
- Erteilt
- 07.09.2005
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/14 (2006.01)E05D 15/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 10160915 12.12.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 28.02.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2006
- 15.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eichner, Harald
77963 Schwanau-Ottenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.