Antrieb für einen Schiebetürflügel

Europäisches Patent · EP1319789 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1319789
Anmeldenummer
EP02026732
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2002
Veröffentlicht
18.06.2003
Erteilt
07.09.2005
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/14 (2006.01)
E05D 15/06 (2006.01)
Priorität
DE 10160915 12.12.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 28.02.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2006

  3. 15.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eichner, Harald

77963 Schwanau-Ottenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.