Gesteuerter Rohrantrieb eines Beschattungs- oder Verdunkelungselements

Europäisches Patent · EP1319795 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1319795
Anmeldenummer
EP02028289
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2002
Veröffentlicht
18.06.2003
Erteilt
02.04.2014
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/68 (2006.01)
E06B 9/86 (2006.01)
Priorität
DE 10162034 17.12.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 02.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2014

Beteiligte

Inhaberin

Becker-Antriebe GmbH

Friedrich-Ebert-Strasse 2-4, 35764 Sinn, DE

Erfinderin/Erfinder

Behr, Thomas

35756 Mittenar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.