Konstantkraftvorrichtung
Europäisches Patent · EP1319997 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1319997
- Anmeldenummer
- EP01129893
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2001
- Veröffentlicht
- 18.06.2003
- Erteilt
- 26.05.2010
- Gelöscht
- 15.12.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G04B 15/10 (2006.01)G04B 17/28 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
- 26.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010
- 26.05.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.