Konstantkraftvorrichtung

Europäisches Patent · EP1319997 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1319997
Anmeldenummer
EP01129893
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2001
Veröffentlicht
18.06.2003
Erteilt
26.05.2010
Gelöscht
15.12.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04B 15/10 (2006.01)
G04B 17/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021

  2. 26.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010

  3. 26.05.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.