Kontaktelement
Europäisches Patent · EP1320113 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1320113
- Anmeldenummer
- EP02027856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2002
- Veröffentlicht
- 18.06.2003
- Erteilt
- 14.05.2008
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 11/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 10161317 13.12.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 01.04.2017
Übertragen
- Inhaber/in
- Panasonic Electric Works Europe AG, Rudolf-Diesel-Ring 2, 83601 Holzkirchen, Deutschland → Panasonic Industrial Devices Europe GmbH, Zeppelinstrasse 19, 21337 Lüneburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2017
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Arand, Roland
85276 Pfaffenhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.