Schleifringübertrager

Europäisches Patent · EP1320155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1320155
Anmeldenummer
EP02027223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2002
Veröffentlicht
18.06.2003
Erteilt
15.08.2007
Gelöscht
31.12.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 39/08 (2006.01)
Priorität
DE 10161740 15.12.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  2. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Stemmann-Technik GmbH

Quendorfer Strasse 34, 48465 Schüttorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Barthelt, Klaus, Dipl.-Ing.

53501 Grafschaft 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.