Hohlwanddose aus Kunststoff
Europäisches Patent · EP1320162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1320162
- Anmeldenummer
- EP02022007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2002
- Veröffentlicht
- 18.06.2003
- Erteilt
- 30.12.2015
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 10160736 11.12.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 30.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Viola, Marc
58579 Schalksmühle, DE
Wangemann, Anke
58579 Schalksmühle, DE
Schlöter, Reinhard
58566 Kierspe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.