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Europäisches Patent · EP1320311 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1320311
Anmeldenummer
EP01972847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2001
Veröffentlicht
25.06.2003
Erteilt
20.07.2005
Gelöscht
20.07.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47B 96/14 (2006.01)
A47G 29/087 (2006.01)
Priorität
SE 0003518 29.09.2000
PCT-Anmeldung
PCT/SE2001/002107 28.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/026084 04.04.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

  2. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Elfa International AB

Elfagatan 5, 593 87 Västervik, SE

Erfinderin/Erfinder

MAGNUSSON, Reine

S-593 41 VÄSTERVIK, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.