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Europäisches Patent · EP1320639 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1320639
Anmeldenummer
EP01972243
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2001
Veröffentlicht
25.06.2003
Erteilt
24.03.2010
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 1/00 (2006.01)
Priorität
GB 0023734 28.09.2000
GB 0027862 15.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/004320 28.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/027085 04.04.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 24.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LITTON, Michael, Gervase

Prestwick KA9 1PX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.