CHRONOGRAPH

Europäisches Patent · EP1320786 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1320786
Anmeldenummer
EP02738507
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2002
Veröffentlicht
25.06.2003
Erteilt
23.11.2005
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04F 7/08 (2006.01)
Priorität
DE 10135110 19.07.2001
PCT-Anmeldung
PCT/IB2002/002435 25.06.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/009068 30.01.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MEIS, Reinhard

D-78333 Stockach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.