Umlauf-Lagersystem
Europäisches Patent · EP1321386 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1321386
- Anmeldenummer
- EP02090406
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2002
- Veröffentlicht
- 25.06.2003
- Erteilt
- 23.07.2008
- Gelöscht
- 23.07.2008
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B65G 1/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 10164594 21.12.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 14.08.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Jean Hunziker AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2008
- 23.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
McFarland, John
Rugby, CV22 5BD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.