Schalldämpfungseinrichtung

Europäisches Patent · EP1321639 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1321639
Anmeldenummer
EP02017484
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
05.08.2002
Veröffentlicht
25.06.2003
Erteilt
14.10.2009
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 1/16 (2006.01)
F01N 1/04 (2006.01)
F01N 7/18 (2006.01)
F01N 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 20120470 U 18.12.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 14.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Diez, Rainer

72202 Nagold, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.