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Europäisches Patent · EP1322266 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1322266
- Anmeldenummer
- EP01975693
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2001
- Veröffentlicht
- 02.07.2003
- Erteilt
- 31.12.2008
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/80 (2006.01)A61F 2/74 (2006.01)A61F 2/66 (2006.01)
- Priorität
- US 237856 P 04.10.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/031085 04.10.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/028326 11.04.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 31.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHNSON, Christopher, L.
Plainwell, MI 49080, US
ROBINSON, Eric, L.
Sterling Heights, MI 48310, US
LINK, Michael, J.
Chesterfield, MI 48074, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.