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Europäisches Patent · EP1322513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1322513
- Anmeldenummer
- EP01975372
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2001
- Veröffentlicht
- 02.07.2003
- Erteilt
- 21.07.2004
- Gelöscht
- 21.07.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B62D 21/11 (2006.01)B60G 25/00 (2006.01)
- Priorität
- US 669631 26.09.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/029974 26.09.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/026548 04.04.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005
- 30.07.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZIECH, James, F.
Mattawan, MI 49071, US
POLLOCK, Paul, Robert
Mattawan, MI 49071, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.