DICHTUNGSMATTE

Europäisches Patent · EP1322821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1322821
Anmeldenummer
EP01971949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2001
Veröffentlicht
02.07.2003
Erteilt
17.01.2007
Gelöscht
31.08.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 31/00 (2006.01)
Priorität
DE 10049945 06.10.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/009685 22.08.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/029165 11.04.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Huesker Synthetic GmbH

Fabrikstrasse 13-15, 48712 Gescher, DE

Erfinderin/Erfinder

VON FRANSECKY, Ulrich

46395 Bocholt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.