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Europäisches Patent · EP1322981 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1322981
Anmeldenummer
EP01985780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2001
Veröffentlicht
02.07.2003
Erteilt
14.07.2004
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/44 (2006.01)
Priorität
GB 0023666 27.09.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/011018 24.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/027868 04.04.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 15.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

KRONE GmbH

Beeskowdamm 3-11, 14167 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

TAYLOR, Christopher, Charles

Cheltenham, Gloucestershire GL52 6EN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.