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Europäisches Patent · EP1323305 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1323305
Anmeldenummer
EP01964796
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2001
Veröffentlicht
02.07.2003
Erteilt
30.08.2006
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 5/64 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
CH 187400 25.09.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000564 18.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/025943 28.03.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 15.12.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Peter Rutz, c/o Rutz & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  3. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.