Rosette zum Abdecken eines Rohrdurchtrittes

Europäisches Patent · EP1323970 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1323970
Anmeldenummer
EP02450282
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2002
Veröffentlicht
02.07.2003
Erteilt
02.08.2006
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 5/00 (2006.01)
Priorität
AT 19602001 14.12.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 13.10.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  3. 31.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Neuhofer, Franz, jun.

Haslau 56, 4893 Zell am Moos, AT

Vertretung

Troesch Scheidegger Werner AG

Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

Erfinderin/Erfinder

Neuhofer, Franz, jun.

4893 Zell am Moos, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.