Dispositif de support de corps de chauffe

Europäisches Patent · EP1323992 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1323992
Anmeldenummer
EP02293116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2002
Veröffentlicht
02.07.2003
Erteilt
04.05.2005
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24H 9/18 (2006.01)
F28F 9/007 (2006.01)
Priorität
FR 0117012 28.12.2001
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 13.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Girard, Wilfried

85170 Saligny, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.