Reflektor mit Schutzgehäuse
Europäisches Patent · EP1324080 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1324080
- Anmeldenummer
- EP01129826
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2001
- Veröffentlicht
- 02.07.2003
- Erteilt
- 09.02.2005
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 5/122 (2006.01)G01C 15/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 16.09.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Establishment, Austrasse 79, 9490 Vaduz, Liechtenstein → KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE EST., Austrasse 79, FL-9490 Vaduz
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2009
- 15.04.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Establishment, Austrasse 79, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 15.02.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.