Streustoffbehälter mit Streustoffklumpenzerkleinerer

Europäisches Patent · EP1325984 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1325984
Anmeldenummer
EP02029088
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2002
Veröffentlicht
09.07.2003
Erteilt
02.06.2010
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 19/20 (2006.01)
Priorität
DE 10200086 03.01.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 22.09.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  3. 02.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rosenstihl, Paul

78199 Bräunlingen, DE

Dankwardt, Reinhold

78166 Donaueschingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.