TRAGSÄULE EINES ECKSCHRANKKARUSSELLS

Europäisches Patent · EP1326512 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1326512
Anmeldenummer
EP01987631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2001
Veröffentlicht
16.07.2003
Erteilt
03.08.2005
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 49/00 (2006.01)
F16B 12/34 (2006.01)
Priorität
DE 10051928 19.10.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/011916 16.10.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/032259 25.04.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 15.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Vauth-Sagel Holding GmbH & Co. KG

Neue Strasse 27, 33034 Brakel, DE

Erfinderin/Erfinder

SAGEL, Thomas

33034 Brakel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.