ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTE
Europäisches Patent · EP1326553 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1326553
- Anmeldenummer
- EP01987647
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2001
- Veröffentlicht
- 16.07.2003
- Erteilt
- 26.05.2004
- Gelöscht
- 31.10.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 17/34 (2006.01)A61C 17/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 10051256 16.10.2000DE 10106665 12.02.2001DE 10108373 21.02.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/011898 15.10.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/032342 25.04.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 28.05.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.