ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTE

Europäisches Patent · EP1326553 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1326553
Anmeldenummer
EP01987647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2001
Veröffentlicht
16.07.2003
Erteilt
26.05.2004
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 17/34 (2006.01)
A61C 17/22 (2006.01)
Priorität
DE 10051256 16.10.2000
DE 10106665 12.02.2001
DE 10108373 21.02.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/011898 15.10.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/032342 25.04.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 28.05.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.