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Europäisches Patent · EP1326795 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1326795
Anmeldenummer
EP01965809
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2001
Veröffentlicht
16.07.2003
Erteilt
04.08.2004
Gelöscht
04.08.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65H 29/24 (2006.01)
B65H 29/60 (2006.01)
Priorität
SE 0003302 18.09.2000
PCT-Anmeldung
PCT/SE2001/001955 13.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/022479 21.03.2002
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 13.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Stralfors AB

Langgatan 21, 341 84 Ljungby, SE

Erfinderin/Erfinder

INGELSTEN, Leif

340 12 Annerstad, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.