GARGUTTRÄGERSYSTEM FÜR EINEN BACKOFEN

Europäisches Patent · EP1327109 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1327109
Anmeldenummer
EP01980327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2001
Veröffentlicht
16.07.2003
Erteilt
08.12.2004
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/16 (2006.01)
Priorität
DE 10051153 16.10.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/010148 04.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/033325 25.04.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 15.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Accuride International GmbH

Werner-von-Siemens-Strasse 16-18, 65582 Diez, DE

Erfinderin/Erfinder

GEBERZAHN, Markus

65589 Hadamar, DE

BAYLES, Peter

Westmunsbury, Northampton NN4 9XF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.