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Europäisches Patent · EP1327347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1327347
Anmeldenummer
EP01987993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2001
Veröffentlicht
16.07.2003
Erteilt
22.09.2004
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 10052212 20.10.2000
PCT-Anmeldung
PCT/DE2001/003960 17.10.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/033940 25.04.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 30.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Fujitsu Siemens Computers GmbH

Domagkstrasse 28, 80807 München, DE

Erfinderin/Erfinder

FEHRM, Björn

82211 Herrsching, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.