Weich-Bonbon-Einheit

Europäisches Patent · EP1327391 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1327391
Anmeldenummer
EP02027011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2002
Veröffentlicht
16.07.2003
Erteilt
28.04.2004
Gelöscht
03.12.2022
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A23G 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 10200959 12.01.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.12.2022

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2022

  2. 30.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Mederer GmbH

Oststrasse 94, 90763 Fürth, DE

Erfinderin/Erfinder

Mederer, Herbert

90768 Fürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.