Anschlussstück eines Staubfilterbeutels

Europäisches Patent · EP1327411 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1327411
Anmeldenummer
EP02024717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2002
Veröffentlicht
16.07.2003
Erteilt
03.05.2006
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/14 (2006.01)
Priorität
DE 20200551 U 09.01.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 15.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Branofilter GmbH

BRANOFILTER GMBH

Industriestrasse 23, D-90599 Dietenhofen, DE

Erfinderin/Erfinder

Krehan, Herbert

90763 Fürth, DE

Schmierer, Uwe

91622 Unternbibert-Rügland, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.