Rotierendes Trommelfilter

Europäisches Patent · EP1327470 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1327470
Anmeldenummer
EP02079570
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2002
Veröffentlicht
16.07.2003
Erteilt
31.08.2005
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 33/06 (2006.01)
B01D 33/067 (2006.01)
B01D 33/073 (2006.01)
Priorität
IT TV20010159 07.12.2001
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 15.11.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ing. Carlo Gaggini, Via ai Campi 6, 6982 Agno

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  3. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Erfinderin/Erfinder

Bellussi, Antoni Paolo

31015 Conegliano (TV), IT

Zilio, Maurizio

31030 Altivole (TV), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.