DISPOSITIF DE FIXATION ET/OU D'ASSEMBLAGE

Europäisches Patent · EP1328171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1328171
Anmeldenummer
EP01925270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2001
Veröffentlicht
23.07.2003
Erteilt
10.01.2007
Gelöscht
31.05.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 18/00 (2006.01)
Priorität
CH 203800 17.10.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000283 09.05.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/032248 25.04.2002
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.