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Europäisches Patent · EP1328222 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1328222
Anmeldenummer
EP01994422
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2001
Veröffentlicht
23.07.2003
Erteilt
30.03.2005
Gelöscht
30.03.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 2/44 (2006.01)
Priorität
US 243941 P 27.10.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/050177 26.10.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/058599 01.08.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

  2. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

SDGI Holdings, Inc.

300 Delaware Avenue, Suite 508, Wilmington, DE 19801, US

Erfinderin/Erfinder

TRIEU, Hai, H.

Cordova, TN 38018, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.