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Europäisches Patent · EP1328415 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1328415
- Anmeldenummer
- EP01973060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2001
- Veröffentlicht
- 23.07.2003
- Erteilt
- 12.12.2007
- Gelöscht
- 12.12.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B60J 7/00 (2006.01)E04C 3/30 (2006.01)B29C 67/00 (2006.01)B62D 29/00 (2006.01)
- Priorität
- US 663566 15.09.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/028874 14.09.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/022387 21.03.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 28.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.