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Europäisches Patent · EP1328671 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1328671
Anmeldenummer
EP01988792
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2001
Veröffentlicht
23.07.2003
Erteilt
06.07.2005
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02G 1/02 (2006.01)
D02G 1/04 (2006.01)
D02J 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 10053650 28.10.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/012063 18.10.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/034978 02.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 15.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WORTMANN, Thomas

42857 Remscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.