SCHUSSFADEN-ÜBERWACHUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1328674 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1328674
- Anmeldenummer
- EP01988795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2001
- Veröffentlicht
- 23.07.2003
- Erteilt
- 03.05.2006
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 51/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 10052703 24.10.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/012249 23.10.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/034983 02.05.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 15.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 15.05.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAMPRILLO, Stefano
I-13900 Biella, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.