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Europäisches Patent · EP1328674 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1328674
Anmeldenummer
EP01988795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2001
Veröffentlicht
23.07.2003
Erteilt
03.05.2006
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 51/34 (2006.01)
Priorität
DE 10052703 24.10.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/012249 23.10.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/034983 02.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 15.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  3. 15.05.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAMPRILLO, Stefano

I-13900 Biella, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.